Aktuelle Stunde – BER, Staatsoper und Co.: Erst denken, dann planen

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf die Aktuelle Stunde der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am kommenden Donnerstag:

Wenn Berlin Großprojekte baut, explodieren es in der Regel die Kosten und es dauert länger. Das zeigen nicht nur der BER-Flughafenbau oder die Staatsoper-Sanierung. Meist hapert es in daran, dass der Senat im Vorfeld nicht gründlich plant, Zuständigkeiten nicht klar benennt und während der Umsetzung laufend mit Extrawünschen kommt. Und wenn es hart auf hart kommt, ducken sich die Verantwortlichen auch noch weg. Die Zeche zahlen am Ende die Bürgerinnen und Bürger, für Berlin bedeuten solche Debakel einen enormen Imageschaden.

In den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum BER und zur Staatsoper haben wir Grüne aus den Erkenntnissen Konsequenzen für künftige Bauvorhaben und Großprojekte abgeleitet. Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden – das gilt insbesondere mit Blick auf die ICC-Sanierung, den Bau der Zentral- und Landesbibliothek oder die Sanierung der Komischen Oper.

Darüber wollen wir in der Aktuellen Stunden des nächsten Plenums sprechen und beantragen daher das Thema „Lehren aus dem Chaos um BER, Staatsoper und Co.: Erst denken, dann planen“.

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