Aktuelle Stunde – Politikwechsel für Integration

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf die Aktuelle Stunde der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am kommenden Donnerstag:

Die Integration der Geflüchteten ist eine der größten Aufgaben für die nächsten Jahre. Hierfür ist eine gemeinsame Kraftanstrengung nötig. Der sogenannte Masterplan des Senats fällt dahinter eindeutig zurück. Wesentliche Punkte bleiben mehr als vage – etwa in den wichtigen Bereichen Bildung und Arbeit. Unternehmen müssen weiterhin damit rechnen, dass Geflüchtete während ihrer Ausbildung abgeschoben werden. Für die Schulen fehlt eine klare Zusage für Personal und Mittel für die Integration von Kindern aus Willkommensklassen. Und wie die Kosten gedeckt werden sollen, ist mehr als unklar.

Eine Offensive für Integration sieht wahrlich anders aus. Wir Grüne meinen, dass Integration, die gelingen soll, einen Politikwechsel braucht und keine Masterpläne. Deshalb haben wir zur Aktuellen Stunde in der nächsten Plenarsitzung das Thema „Berlin braucht einen Politikwechsel für Integration anstatt rot-schwarzer Masterpläne“ angemeldet.

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