BER Desaster und Koalitionskrise – wo ist Wowereit?

IMG_0064Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum Korruptionsskandal am BER:

Missmanagement, Bilanzkosmetik und nun auch Korruption am BER – deutlicher
kann ein Aufsichtsrat nicht versagen. Die Wowereitsche Strategie des „Weiter
so“ am BER ist fatal gescheitert. Jetzt muss dringend aufgeklärt werden, ob
es noch mehr Korruptionsfälle gibt. Hartmut Mehdorn ist stets als Kritiker
von Ausschreibungskriterien aufgetreten, das rächt sich nun.

Erst die Niederlage beim Volksentscheid, jetzt der Korruptionsskandal am BER:
Der Wowereit-Senat hat zu Recht das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger
verloren. Anstatt trotzig zu reagieren, muss Klaus Wowereit den Berlinerinnen
und Berlinern erklären, auf welcher Grundlage er noch verantwortlich Politik
für die Stadt gestalten will. Beim Ausmaß seiner Regierungskrise wäre es
angemessen, sich dazu auch von der Dienstreise zu Wort zu melden. Der
Regierende Bürgermeister darf sich jetzt nicht einfach wegducken.

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