Archive for the ‘Homepage’ Category
Artikel vom 01.09.2010: Thilo Sarrazins Thesen finden “großen Widerhall”, sagen Ramona Pop (Grüne) und Thomas Heilmann (CDU) – weil die Integrationspolitik in Berlin schlechter gelungen sei als anderswo. In seinem Essay erklärt das Duo, wie erfolgreiche Integration geht: Mit seinen Behauptungen befördert Sarrazin die antiislamische Hysterie, der jedes faktische Fundament fehlt. Es nützt aber nichts, dies politisch zu verurteilen – die Hysterischen würden nur verstehen, man wolle die Wahrheit unterdrücken. Zwar liefern Sarrazins Thesen über Juden, Moslems und andere genug Grund für Empörung. Aber ohne sachliche Aufklärung wird man die Welle nicht brechen können. Parteiübergreifend sollten wir die Dinge richtigstellen und Auswege aufzeigen. Weiterlesen »
Artikel vom 31.08.2010 von Regine Zylka
Die Grünen platzen fast vor Freude, auch wenn sie das offiziell nie zugeben würden. Man bewertet keine Umfrageergebnisse, das hat sich in allen Parteien so eingebürgert. Was intern zu hören ist, klingt dafür umso euphorischer. “Cool”, jubelte am Montag einer aus der Führungsriege der Berliner Grünen, als er von der neuen Forsa-Erhebung im Auftrag der Berliner Zeitung erfuhr. Wenn am nächsten Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre, kämen die Grünen zwar unverändert auf 27 Prozent. Die SPD hat im Vergleich zum Juli jedoch einen Punkt verloren und erhielte nur 26 Prozent der Wählerstimmen. Ein gutes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl liegen die Grünen also erstmals vor den regierenden Sozialdemokraten – eine Entwicklung, die Forsa-Chef Manfred Güllner wenig überraschend findet. “Wir haben das erwartet, auch weil die anderen Oppositionsparteien ihre Schwäche nicht überwinden können”, sagte Güllner. Die CDU kommt unverändert auf magere 17 Prozent, und die FDP verpasst mit vier Prozent erneut den Einzug ins Parlament. Die Linkspartei konnte sich um einen Punkt auf 16 Prozent verbessern. Weiterlesen »
Das grüne Rathaus
Grüne haben in Umfragen die SPD überholt. Der KURIER verrät, wie ab 2011 ein grün-roter Senat aussehen könnte. Von Ronald Gorny, 31.08.2010.
Berlin – Die Grünen hoffen auf eine Spitzenkandidatur von Renate Künast bei der Abgeordnetenhauswahl 2011. Denn sollte sie gegen Klaus Wowereit antreten, könnte es in Berlin sogar zu einem grün-roten Senat kommen. Auf der dreitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Kremmen fehlte die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Landeschefin Irmgard Franke-Dressler verriet dem KURIER: “Renate Künast hat sich noch nicht für eine Spitzenkandidatur entschieden. Damit müssen wir leben. Einen Plan B gibt’s auch.” Weiterlesen »
Presseerklärung vom 31.08.2010: Ramona Pop und Volker Ratzmann, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, stellen den zentralen Beschluss der Sommerklausur vor:
Ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl hat Rot-Rot das Regieren eingestellt. In den gegenwärtig drängenden Herausforderungen und den Zukunftsfragen der Hauptstadt herrscht Stillstand. Rot-Rot hat sich zum Schaden für die Stadt bundespolitisch isoliert und verliert immer mehr den Rückhalt in der Bevölkerung und die notwendige Nähe zum Lebensgefühl in dieser Stadt. Weiterlesen »
