Ramona Pop

Pressemitteilung vom 19.1.2012. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher, sagen zu den Plänen von Rot-Schwarz in Sachen S-Bahn: “Nachdem der Regierende Bürgermeister in seiner Regierungserklärung öffentlich mitteilte, dass die Deutsche Bahn die S-Bahn nicht verkaufen will, bleiben die Regierungspläne zur Lösung der S-Bahnkrise weiter unklar.

Im Verkehrsausschuss hat Senator Müller nebulös eine Ausschreibung für Februar angekündigt. Wie dieses Ausschreibungsverfahren aussehen soll, bleibt aber völlig offen: Ob Teilstrecken ausgeschrieben werden und wenn ja welche, und ob Wowereit und Müller den Aufbau eines landeseigenen Fuhrparks anstreben, bleibt ihr Geheimnis. Was sie zur Lösung der S-Bahn-Misere vorhaben, muss jetzt auf den Tisch. Denn die Zeit läuft davon: Um 2017 einen annähernd vernünftigen Betrieb mit neuen Zügen hinzubekommen, hätten die ehemalige und die jetzige Regierung schon lange handeln müssen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Regierungserklärung zur Zukunft der S-Bahn in der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses. Senator Müller muss sein Konzept zur Lösung der S-Bahn-Krise offen legen.”

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Artikel von Jens Anker. Nach dem Richtungsstreit bei Berlins Grünen steht Ramona Pop nun allein an der Spitze der Fraktion. Im Interview mit Morgenpost Online spricht sie über politische Fehler, die Enttäuschung nach der Wahl, Flügelkämpfe, den Bruch mit Volker Ratzmann und die Perspektiven für 2012.

Morgenpost Online: Frau Pop, wie bewerten Sie das vergangene, turbulente Jahr?
Ramona Pop: Das war ein arbeitsreiches Jahr voller Höhen und Tiefen. Aber auch ein Jahr, in dem wir einiges erreicht haben. Wenn auch nicht das eingetreten ist, was wir uns erhofft hatten.

Morgenpost Online: Die Grünen starteten als Favorit in den Wahlkampf und wurden am Ende schwer enttäuscht. Haben Sie eine Erklärung?
Ramona Pop: Der Wahlkampf fing dieses Mal früh an, praktisch mit der Nominierung der Spitzenkandidatin. Anfang des Jahres hatten wir hohe Umfragewerte von 30 Prozent, als wir gerade Renate Künast nominiert hatten. Als es dann mit den Umfragen wieder bergab ging, konnten wir nicht gegensteuern.
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Berliner Zeitung, 01.01.2012, von Thomas Rogalla:

2012 wird ihr Jahr, wie auch immer. Die Grünen-Fraktionschefin muss dafür sorgen, dass aus dem „Kindergarten“, wie Wolfgang Wieland die Fraktion zutreffend nannte, wieder eine ernstzunehmende politische Kraft wird. Immerhin sind die Grünen die größte Oppositionsfraktion und für die grüne Partei in Berlin ist die Fraktion seit jeher das Kraftzentrum.

Eigentlich wird es laut Satzung von einer Doppelspitze geführt, auf die sich aber die „Linken“, die „Realos“ und die Flügelunabhängigen nicht einigen konnten. Zwar hat Pop ihren Anteil an dem grünen Wahl-Schlamassel, der mehr Stimmen, aber wieder nur die Oppositionsrolle brachte. Aber irgendwie hat sie es mit der ihr eigenen Beharrlichkeit geschafft, übrig zu bleiben.
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Pressemitteilung vom 01.12.2011: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt mit Blick auf die Vereidigung des neuen Senats: “Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht den neuen Senatoren und Senatorinnen viel Erfolg bei ihrer Arbeit zum Wohle Berlins. Für sie alle gilt die Frist von 100 Tagen, in der sie sich bewähren können, bevor ihre Arbeit beurteilt werden kann.
Äußerst kritikwürdig ist jedoch die Bildung dieses Senats. Die Ressortzuschnitte dienen nur der innerkoalitionären Machtverteilung und nicht dem Wohle der Stadt, wie die unsinnige Trennung zwischen Forschung und Wissenschaft deutlich zeigt.
Zusätzlich genehmigen sich SPD und CDU einen großen Schluck aus der Pulle, indem sie die Zahl der Staatssekretäre von 17 auf 23 deutlich erhöhen. Besonders absurd: Aus dem ehemaligen Gesundheits- , Umwelts- und Verbraucherschutzstaatssekretär werden gleich drei neue Staatssekretäre! Weiterlesen »

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