Presse/Aktuelles
Hier stehen meine aktuellen Pressemitteilungen und Interviews.
Die Grünen lassen kaum ein gutes Haar an der noch jungen Landesregierung aus SPD und CDU. Die neue Koalition würde von Rot-Rot initiierte Projekte größtenteils weiterführen. Von Sabine Beikler.
Nach knapp 100 Tagen Amtszeit hat die Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop der SPD-CDU-Landesregierung ein durchschnittliches Zeugnis ausgestellt. „Rot-Schwarz wirkt so erschöpft wie Rot-Rot nach zehn Jahren Regierung“, sagte Pop am Montag. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verfalle in den „Energiesparmodus“ statt zu regieren. Konkrete Ergebnisse habe die Koalition noch nicht vorlegen können.
Von Anfang an habe es ein „Durcheinander“ bei Rot-Schwarz gegeben. Weiterlesen »
Am Dienstag, 27.02., war Ramona Pop live zu Gast in der rbb-Sendung Klipp & Klar. Hier wurden die Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus von Berlin nach ihrer Bilanz zu 100 Tagen rot-schwarzem Senat gefragt. Auch wurde über die Frage diskutiert, wie der Senat am besten mit der S-Bahn, dem Liegenschaftsfond und den unzähligen Schlaglöchern im Straßenbelag umgehen sollte. Wer wissen möchte, was Ramona dazu antwortete und was sie am meisten an dem Auszug der FDP aus dem Abgeordnetenhaus vermisst, schaut sich die Sendung einfach an. Hier geht es weiter auf die Seiten zu rbb-online und der Aufzeichnung der Sendung.
Pressemitteilung vom 17.02.1012. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Katrin Schmidberger, Sprecherin für Clubkultur, sagen
zur Aussetzung der Räumung des Schokoladen e.V.: “Die Meldungen, die uns vom Schokoladen e.V. erreichen, klingen positiv. Wir begrüßen die Aussetzung der Räumung des Schokoladen, die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gefordert hat. Ebenso gibt es jetzt positive Signale, was ein Kompensationsgrundstück angeht. Finanzsenator Nussbaum muss jetzt endlich handeln und für eine vernünftige Lösung sorgen, damit der Schokoladen e.V. gerettet werden kann. Die Grüne Fraktion dankt ihrer
langjährigen Abgeordneten Alice Ströver und der Stadtgesellschaft für ihr stetes Bemühen, den Schokoladen zu retten und damit ein Stück alternativer und nichtkommerzieller Kultur in Berlin zu bewahren.”
Pressemitteilung vom 16.02.2012. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Stefan Gelbhaar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher, sagen zu der Diskussion über die Veröffentlichung der S-Bahn-Verträge: “Die Grüne Fraktion wird sich mit aller Kraft für die komplette Offenlegung der S-Bahn-Verträge einsetzen – notfalls auch auf dem Klageweg. Wir erwarten eine Veröffentlichung ebenso, wie sie bei den Wasserverträgen vollzogen wurde, für die Abgeordneten und für die allgemeine Öffentlichkeit. Die BerlinerInnen haben ein Interesse daran, die vertragliche Grundlage für die S-Bahn-Misere kennenzulernen. Zudem müssen Schlüsse für einen zukunftssicheren S-Bahn-Verkehr aus der Lektüre des aktuellen Vertragswerks gezogen werden.
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