Archive for the ‘Wahlkreis Berlin Mitte’ Category
Am Samstag feierten wir in Mitte das grüne Kinderfest. Der Zirkus Bravo, der Kinderschmink-Stand, der Bewegungsparcours und die Tombola sorgten bei den Kindern und ihren Eltern für viel gute Stimmmung trotz frischer Brise und Regen.
Gemeinsam mit Renate Künast verteilte Ramona Pop grüne Schultüten zur Einschulung. Den Erstklässlern und Erstklässlerinenn wünschten sie einen guten Start ins Schulleben. Unsere Schulen müssen endlich wieder der Ort des Erfolges für alle Kinder werden. Wir wollen die Mittel für Schulsanierungen verdoppeln. Individuelle Förderung funktioniert nur mit genügend Lehrkräften – deshalb wollen wir als ersten Schritt 400 LehrerInnen zusätzlich einstellen. Wir werden die Betreuungslücke am Nachmittag für die 5. und 6. Klasse schließen und mit einem Sofortprogramm Schulen in besonderen Problemlagen unterstützen.
Pressemitteilung vom 16.03.11. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Andreas Otto, bau- und wohnungspolitischer Sprecher, sagen anlässlich der Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage zur Unterstützung des Wohn- und Kulturprojektes Schokoladen: “Der Schokoladen ist seit vielen Jahren ein eingeführter Kulturstandort im Altbezirk Mitte. Das Wohn- und Kulturprojekt ist wegen Räumungsklagen gefährdet. Für viele Häuser im ehemaligen Ostteil der Stadt wurden in solchen Situationen Lösungen gefunden. Beispielsweise durch den Erwerb der Gebäude durch die NutzerInnen. Auch in der Ackerstraße 169 wäre eine solche Lösung möglich. Dafür setzen wir uns ein, doch auch der Senat muss seinen Beitrag dazu bringen.
Der Senat sollte dem Hauseigentümer ein Ersatzgrundstück zum Kauf anbieten. An der Ecke Invalidenstraße/Ackerstraße sollen gegenwärtig mehrere Grundstücke durch den Liegenschaftsfonds veräußert werden. Diese Gelegenheit muss der Senat nutzen.
In der Antwort auf unsere Anfrage vom 17. Februar (Drucksache 16/20795) erweckt der Senat allerdings den Eindruck, als ob ihn das Thema kaum etwas angeht.”
Kultur – Tour am 8. Oktober 2010 mit Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, Alice Ströver, kultur- und medienpolitische Sprecherin und Franziska Eichstädt-Bohlig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin:
Im Bezirk Mitte gehen für die dort angesiedelten Kultureinrichtungen gravierende Veränderungen vor. Während sich im ehemaligen Bezirk Wedding inzwischen neue kulturelle Initiativen etablieren (z.B. Ex-Rotaprint-Gelände, Kulturhaus Wiesenstrasse, Stadtbad Wedding, Uferstudios) wird der ökonomische Druck auch auf seit Jahren etablierte Einrichtungen im alten Bezirk Mitte immer stärker. Es trifft in aller Regel Kulturinstitutionen, die ohne öffentliche Förderung arbeiten müssen. Der Berliner Senat sieht hier keinen Handlungsbedarf, weil er im Grundsatz die Entwicklung den Kräften des Marktes überlassen will und seine Zuständigkeit im kulturellen Bereich ausschließlich auf den öffentlich geförderten Bereich fokussiert. Weiterlesen »
