Energienetze: Konsequenzen aus verpatztem Vergabeverfahren ziehen

Bildschirmfoto 2014-10-17 um 10.29.49Ramona Pop begründete in ihrer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus den Dringlichkeitsantrag der bündnisgrünen Fraktion, in dem der Senat aufgefordert wird, Konsequenzen aus der bisherigen Praxis bei der Vergabe der Energienetze zu ziehen. „Was wir hier seit geraumer Zeit an Schauspiel in Sachen Energienetz-Vergabe erleben dürfen, schwankt zwischen Seifenoper und Realsatire, absurdes Theater ist das alle Mal seit Monaten“, so Ramona Pop.

Seit Wochen bestimmt die Uneinigkeit im Senat über das Vorgehen bei der Gaskonzession die Diskussion innerhalb des Senats und der Stadt. Die gegenseitigen Anwürfe und Beschuldigungen bis hin zu rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Senatoren Heilmann und Nußbaum schaden dem Ansehen und einer fachlich orientierten Herangehensweise.

Die Unfähigkeit des Senats, sich im Gasnetzkonflikt in der Sache zu einigen und stattdessen Kämpfe über Rechtsfragen zu führen, gefährdet inzwischen auch die Bewerbung des Landes um die Stromnetzvergabe.

Hier gibt es die Rede zum Nachschauen:

 

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