Ramona Pop

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt sich der sozialen Frage für Berlin an. Auf Einladung der Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop hat sich jetzt die Kommission “Sozialer Zusammenhalt und Chancengerechtigkeit” konstituiert. Die Kommission besteht aus unabhängigen Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen. Damit greift die Fraktion ihren erklärten Willen auf, Politik im Dialog zu entwickeln.

Ramona Pop sagte dazu: “Ich freue mich sehr, dass sich auf unsere Einladung so viele Expertinnen und Experten zusammengefunden haben. Gemeinsam wollen wir Antworten auf die sozialen Probleme der Stadt entwickeln. Das Auseinanderdriften von Stadtteilen und sozialen Lebenslagen haben SPD und Linkspartei nicht aufhalten können. Jetzt ist es an der Zeit, integrierte Strategien gegen Armut und soziale Ausgrenzung für die Metropole Berlin zu entwickeln.”

Unter dem Vorsitz von Carola Gold, Geschäftsführerin Gesundheit Berlin e.V., und Oswald Menninger, Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands (Berlin), wird die ExpertInnenkommission “Sozialer Zusammenhalt und Chancengerechtigkeit” zu den nachfolgenden Fragestellungen Konzepte diskutieren und Handlungsempfehlungen entwickeln:

1. Zentral für gesellschaftliche Teilhabe und sozialen Zusammenhalt ist eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt. Mit welchen Maßnahmen können Teilhabe und Perspektiven insbesondere für Jugendliche, MigrantInnen und Langzeitarbeitslose eröffnet werden? Wie wird mit Blick auf dem drohenden Fachkräftemangel Ausbildung und Qualifizierung neu ausgerichtet? Wie kann Beschäftigung für Langzeitarbeitslose vor dem Hintergrund der bundespolitischen Gesetzgebung und schwarz-gelber Mittelkürzungen zukünftig organisiert werden?

2. Wie fließen die Daten und Befunde der Gesundheits- und Sozialberichterstattung in eine solide gesamtstädtische und bezirkliche Sozialplanung ein? Wie wird der Bedarf an sozialen Dienstleistungen ermittelt? Wer stellt ihn fest? Wie wird ein Mindeststandard an sozialer Infrastruktur in der Stadt definiert und gesichert?

3. Welche Maßnahmen und Angebote können eine Sicherung der notwendigen sozialen Infrastruktur in der Stadt erreichen? Welche erfolgreichen Modelle und Initiativen zur Bekämpfung der Armut und zur Förderung von Teilhabe gibt es bereits, wie können diese verstetigt und weiter entwickelt werden?

4. Wie kann in Zeiten knapper Kassen effektive Hilfe organisiert werden? Wie kann eine sinnvolle Kooperation zwischen freien Trägern und Land Berlin organisiert werden?

5. Wie können quartiersnahe Nachbarschaftsarbeit sowie die Organisation und Begleitung bürgerschaftlichen Engagements abgesichert werden? Wie kann der Gentrifizierung begegnet werden? Wie wird ein weiteres Abrutschen einzelner Kieze verhindert?

Der Kommission gehören an: Susanne Kahl-Passoth, Direktorin Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Prof. Dr. Heike Solga, Direktorin der Abteilung “Ausbildung und Arbeitsmarkt” WZB, Oswald Menninger, Geschäftsführer Der Paritätische Berlin, Christian Hoßbach, stellv. Vorsitzender des DGB, Bezirk Berlin-Brandenburg, Dr. Sibyll Klotz, Stadträtin für Gesundheit und Soziales Tempelhof-Schöneberg, Carola Gold, Geschäftsführerin Gesundheit Berlin e.V., Dr. Helena Stadler, Geschäftsführerin Bürgerstiftung Berlin, Maryam Stibenz, Integrationsbeauftragte Bezirksamt Mitte, Kerstin Schmiedeknecht, Quartiersmanagement Schillerpromenade, Gudrun Laufer, Vorstand Berliner Frauenbund, Michael Haberkorn, Berliner Verband für Arbeit und Ausbildung, Jasenka Villbrandt, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.

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