Für eine Politik ohne Angst

Das Spitzenteam der Berliner GRÜNEN hat am 30. August 2016 die Erklärung „Für eine Politik ohne Angst“ vorgestellt. Darin sprachen sich die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek sowie die Landesvorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener für eine mutige Regierungspolitik aus.

„Berlin steht vor enormen Herausforderungen, die viele Menschen verunsichern“, erklärten die vier SpitzenkandidatInnen. Die Politik müsse darauf mit Mut und Zuversicht reagieren, wenn Berlin Stadt der Freiheit bleiben solle. „Angst ist kein guter Begleiter.“ Ein neuer Senat dürfe sich den Aufgaben, die das Zusammenleben in der Gegenwart und Zukunft entscheidend beeinflussen, nicht entziehen, wenn das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik wieder wachsen solle.

Mit der Erklärung, die im Rahmen der Präsenation eines Großflächenplakats zum selben Thema präsentiert wurde, betonten die Grünen-SpitzenkandidatInnen vor allem auch den Wert der Freiheit, für die Berlin wie keine andere Stadt stehe.“Freiheit gibt es nicht geschenkt. Dies gilt heute mehr denn je – angesichts der unerträglichen Hetze rechter Biedermeier.“ Eine solche Politik der Angst und Spaltung könne für Berlin keine Alternative sein, betonte das Viererteam. „Wir GRÜNE wollen den Menschen Mut machen und unsere Stadt zusammenzuhalten.“

Pop, Kapek, Jarasch und Wesener betonten bei der Vorstellung, dass die Berlin-Wahl am 18. September auch eine Richtungswahl sei, bei der sich entscheide, ob Berlin die Stadt der Freiheit bleibe und ein politischer Neuanfang gelingen könne. „Wir GRÜNE kämpfen für ein weltoffenes, lebenswertes und modernes Berlin für Alle“, hieß es. Und weiter: „Uns schreckt nicht, dass im Falle einer Regierungsbeteiligung viel Arbeit auf uns wartet. Wir wissen, dass Berlin nur zusammen geht. Und wir haben den Mut, Dinge anders und besser zu machen – den Mut zur Freiheit.“

Die vollständige Erklärung finden Sie hier.

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