Ramona Pop

(Presseerklärung vom 28.01.2010)
Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin, erklärt zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen:
Wie in jedem Januar beeinflusst das Wetter den Arbeitsmarkt. Wie in jedem Januar scheint die Bundesagenutr für Arbeit darauf nicht vorbereitet zu sein. Anders ist der drastische Rückgang arbeitsmarktpolitischer Fördermaßnahmen nicht zu erklären. Rund 12 000 Arbeitsmarktmaßnahmen weniger verzeichnet die Statistik der Bundesagentur für Arbeit im Vergleich zum Vormonat. Dieser Rückgang trägt maßgeblich zur Steigerung der Arbeitslosenzahlen zum Jahresanfang bei.

Es steht zu befürchten, dass dies ein Vorgeschmack auf die zukünftige Ausgestaltung schwarz-gelber Arbeitsmarktpolitik ist. Es pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass die Arbeitsmarktpolitik nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen einen Kahlschlag ohnegleichen erwartet. Zudem wird wegen der Neuorganisation der Jobcenter die Arbeitsverwaltung mit sich selber beschäftigt sein, die Förderung arbeitsloser Menschen wird darunter leiden.
Es droht ein Fiasko am Arbeitsmarkt, wenn für die Betreuung und Förderung arbeitsloser Menschen in diesem Jahr weder genügend Geld noch genügend Zeit zur Verfügung steht.