Artikel getagged mit: Familie
Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 26.05.11: “Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, seit Anfang des Jahres haben alle Kinder, die Leistungen der Grundsicherung erhalten, Anspruch auf Nachhilfe, auf Mittagessen in Kita und Schule und Unterstützung für Schulausflüge und andere soziale, kulturelle und sportlichen Aktivitäten. Jetzt – Ende Mai – haben gerade mal zehn Prozent der Familien einen Antrag gestellt. Das heißt umgekehrt, dass 90 Prozent nicht mal einen Antrag gestellt haben, geschweige denn die Kinder die Unterstützung bekommen, die sie dringend brauchen! Wie viele Bildungspakte bewilligt wurden, diese Frage beantworten Sie nicht! Ich frage mich, ob der Senat gar kein Interesse daran hat, dass die Kinder zu ihrem Recht kommen! Bis heute fehlt eine breite Informationskampagne, wie sie andere Städte machen.
Woanders werden alle Eltern angeschrieben und darüber informiert, was sie für ihre Kinder tun können. Nur in Berlin weigert man sich. Das ist doch ein Unding! Stattdessen setzt man auf die Werbeplakate der Bundesregierung, auf das Internet und darauf, dass Schulen und Kitas ja mit Elternbriefen für die Informationen sorgen können. Das ist zu wenig, das erreicht die Eltern nicht! Weiterlesen »
Presseerklärung vom 29.03.11. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zur erneuten Vertagung des Bildungs- und Teilhabepakets: “Ab dem 1. April 2011 muss das Bildungs- und Teilhabepaket umgesetzt werden. Heute wollte der Senat über die Umsetzung beschließen – Fehlanzeige, wieder einmal schafft der Senat seine Hausaufgaben nicht und lässt damit knapp 200.000 Kinder im Stich.
Damit bleiben zentrale Fragen unbeantwortet: Wo können die Anträge gestellt werden? Sind die Anträge einfach und unbürokratisch gestaltet? Wie werden die Eltern informiert? Mit welchem Personaleinsatz soll die zusätzliche Arbeit bewältigt werden? Wie sollen Bundesmittel mit bestehenden Berliner Förderprogrammen koordiniert werden?
Einmal mehr ist der Senat im rot-roten Dauerstreit entscheidungsunfähig. Aber die Zeit drängt, denn das Gesetz ist bereits in Kraft getreten und die rückwirkenden Anträge müssen in der Regel bis zum 30. April 2011 gestellt sein.” Hier geht es zum Artikel in der taz: “Senat lässt arme Kinder zappeln”
Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 03.03.11. “Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Ende Januar traf sich die SPD-Fraktion zur Klausur in Dresden. Dort wurde über das Thema Familie diskutiert und man hat vor allem sich selbst über den grünen Klee gelobt. Angesichts der Situation an Kitas und Schulen, kann man nur sagen, klingt der Selbstlob der SPD wie Hohn! Angesichts tausender fehlender Kita-Plätze riecht Ihr Selbstlob ziemlich streng! Seit Jahren ignorieren Sie alle Warnungen und Hilferufe aus den Bezirken, dass ein eklatanter Kitaplatzmangel droht. Seit Jahren erfreuen wir uns an steigenden Kinderzahlen – doch den Handlungsbedarf haben Sie nicht sehen wollen. Weiterlesen »
Presseerklärung vom 26.01.11: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zur Übergabe des Familienberichts 2011 an den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und Bildungssenator Zöllner: “Unter dem Motto “Zusammenleben in Berlin” legt der Berliner Beirat für Familienfragen mit dem Familienbericht 2011 eine Bestandsaufnahme und Vorschläge für die Familienpolitik vor. Die meisten Empfehlungen wie z.B. der Aufbau von Familienzentren, ein Mehr an flexibler Kinderbetreuung und die Entwicklung familienfreundlicher Stadtquartiere decken sich mit den familienpolitischen Zielen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Weiterlesen »
