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Artikel vom 31.08.2010 von Regine Zylka
Die Grünen platzen fast vor Freude, auch wenn sie das offiziell nie zugeben würden. Man bewertet keine Umfrageergebnisse, das hat sich in allen Parteien so eingebürgert. Was intern zu hören ist, klingt dafür umso euphorischer. “Cool”, jubelte am Montag einer aus der Führungsriege der Berliner Grünen, als er von der neuen Forsa-Erhebung im Auftrag der Berliner Zeitung erfuhr. Wenn am nächsten Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre, kämen die Grünen zwar unverändert auf 27 Prozent. Die SPD hat im Vergleich zum Juli jedoch einen Punkt verloren und erhielte nur 26 Prozent der Wählerstimmen. Ein gutes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl liegen die Grünen also erstmals vor den regierenden Sozialdemokraten – eine Entwicklung, die Forsa-Chef Manfred Güllner wenig überraschend findet. “Wir haben das erwartet, auch weil die anderen Oppositionsparteien ihre Schwäche nicht überwinden können”, sagte Güllner. Die CDU kommt unverändert auf magere 17 Prozent, und die FDP verpasst mit vier Prozent erneut den Einzug ins Parlament. Die Linkspartei konnte sich um einen Punkt auf 16 Prozent verbessern. Weiterlesen »
Presseerklärung vom 31.08.2010: Ramona Pop und Volker Ratzmann, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, stellen den zentralen Beschluss der Sommerklausur vor:
Ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl hat Rot-Rot das Regieren eingestellt. In den gegenwärtig drängenden Herausforderungen und den Zukunftsfragen der Hauptstadt herrscht Stillstand. Rot-Rot hat sich zum Schaden für die Stadt bundespolitisch isoliert und verliert immer mehr den Rückhalt in der Bevölkerung und die notwendige Nähe zum Lebensgefühl in dieser Stadt. Weiterlesen »
In Berlin befinden sich die Grünen angesichts von Umfragewerten von mehr als 20 Prozent Zustimmung inzwischen auf Augenhöhe mit SPD und CDU. Insgeheim arbeitet man in der Partei bereits an einer Strategie, bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 sogar den Angriff auf das Rote Rathaus zu wagen.
Auch für erfahrene Spitzenpolitiker wie die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, gibt es noch etwas Neues zu erleben. Am Sonntag hielt sie in der Charité die Festrede zur Vergabe der Ehrendoktorwürde unter anderem an den Chemienobelpreisträger Gerhard Ertl. Die Grünen erzählen diese Geschichte zurzeit gern, unterstreicht sie doch, dass die Partei in immer breitere Gesellschaftsschichten vorgedrungen ist. Künast in der Charité, der Präsident der Berliner Industrie- und Handelskammer, Eric Schweitzer, kürzlich als Gastredner auf dem Grünen-Parteitag, beste Umfragewerte und die Ergebnisse zur Bundestags-, Europa- und zuletzt der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben die Grünen in Berlin selbstbewusst gemacht. Weiterlesen »
Wir sind hier nicht in Jamaika titelt die Berliner Zeitung.
Rechnerisch gibt es Mehrheiten für schwarz-grün-gelbe Bündnisse. Aber kaum einer will sie
von Thomas Rogalla (05.05.10)
Mit Adam Riese als Regierendem Bürgermeister wäre in Berlin nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 leicht Staat zu machen. Der jüngsten Forsa Umfrage zufolge gäbe es eine 50-prozentige Mehrheit für eine sogenannte Jamaica-Koalition aus Grünen (23 Prozent) CDU (20 Prozent) und FDP (7 Prozent). Schwarz-Grün allein käme auf beachtliche 43 Prozent. Weiterlesen »
