Ramona Pop

Artikel vom 01.09.2010: Thilo Sarrazins Thesen finden “großen Widerhall”, sagen Ramona Pop (Grüne) und Thomas Heilmann (CDU) – weil die Integrationspolitik in Berlin schlechter gelungen sei als anderswo. In seinem Essay erklärt das Duo, wie erfolgreiche Integration geht: Mit seinen Behauptungen befördert Sarrazin die antiislamische Hysterie, der jedes faktische Fundament fehlt. Es nützt aber nichts, dies politisch zu verurteilen – die Hysterischen würden nur verstehen, man wolle die Wahrheit unterdrücken. Zwar liefern Sarrazins Thesen über Juden, Moslems und andere genug Grund für Empörung. Aber ohne sachliche Aufklärung wird man die Welle nicht brechen können. Parteiübergreifend sollten wir die Dinge richtigstellen und Auswege aufzeigen. Weiterlesen »

Rede von Ramona Pop auf der 56. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 10.12.09, Haushaltsberatungen

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich dem Dank anschließen, dem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauptausschusses, an die Kolleginnen und Kollegen im Hauptausschuss fürdie geleistete Arbeit. Herr Wolf! Hartz-IV-Reform, Ihre Rede war leider so uninspiriert wie Ihr gesamter Haushalt. Herr Müller hat es schon besser gemacht, er hat es vorgezogen, darüber lieber gar nicht zu reden, sondern sich in allgemeinen Phrasen und Überlegungen zu retten, denn zu diesem Haushalt gibt es tatsächlich wenig zu sagen. Vor zwei Jahren haben Sie sich ja noch vollmundig gelobt, wie geräuschlos Sie den Haushalt beraten und beschlossen haben – davon kann dieses Mal keine Rede mehr sein. Über nahezu jeden Euro wurde in der Koalition erbittert gestritten, öffentlich und hinter verschlossenen Türen. Diese Regierung ist nicht mehr in der Lage, Entscheidungen zu treffen. Sie streiten über jeden Euro und jede Maßnahme – dieser Haushalt ist ein Dokument Ihrer Zerstrittenheit.
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