Ramona Pop

Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 09.12.2010:
“Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

wir stehen kurz vor dem zweiten Jahrestag des S-Bahn-Desasters in Berlin Und die Menschen in der Stadt müssen leidvoll erfahren, dass das Chaos mit jeder Schneeflocke größer wird. Selbst auf dem Ring fährt die S-Bahn gefühlt nur noch dreimal die Stunde, das alles mit kürzeren Zügen, man kommt kaum noch rein in die S-Bahn, es ist wie ein böses Déja-Vu.

Und der Senat steht empört, aber handlungsunfähig davor. Es reicht nicht aus, sich zu empören, Herr Wowereit, Frau Junge-Reyer, als Regierung müssen Sie endlich etwas tun! Sie haben in den letzten zwei Jahren einiges versprochen. Weiterlesen »

Presseerklärung vom 30. Novemer 2010. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zu den sozialen Auswirkungen der Ablehnung des Klimaschutzgesetzes durch den rot-roten Senat:”Klaus Wowereit muss jetzt deutlich machen, wie er den sozialen Sprengstoff entschärfen will, der in der Heizkostenentwicklung steckt. Er hat gestern dem von BUND, IHK und Mieterverein vorgeschlagenen Klimaschutzgesetz eine Absage erteilt. Das Klimaschutzgesetz sollte Berlin von den immer teurer werdenden Energieträgern Öl, Kohle und Gas unabhängiger machen. Jetzt ist der Regierende seinen BürgerInnen eine Erklärung darüber schuldig: Wie will er denn sonst der Heizkostenexplosion entgegenwirken? Allein in diesem Winter wird Gas um 13 Prozent teurer werden. Weiterlesen »

Rede von Ramona Pop auf der 56. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 10.12.09, Haushaltsberatungen

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich dem Dank anschließen, dem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauptausschusses, an die Kolleginnen und Kollegen im Hauptausschuss fürdie geleistete Arbeit. Herr Wolf! Hartz-IV-Reform, Ihre Rede war leider so uninspiriert wie Ihr gesamter Haushalt. Herr Müller hat es schon besser gemacht, er hat es vorgezogen, darüber lieber gar nicht zu reden, sondern sich in allgemeinen Phrasen und Überlegungen zu retten, denn zu diesem Haushalt gibt es tatsächlich wenig zu sagen. Vor zwei Jahren haben Sie sich ja noch vollmundig gelobt, wie geräuschlos Sie den Haushalt beraten und beschlossen haben – davon kann dieses Mal keine Rede mehr sein. Über nahezu jeden Euro wurde in der Koalition erbittert gestritten, öffentlich und hinter verschlossenen Türen. Diese Regierung ist nicht mehr in der Lage, Entscheidungen zu treffen. Sie streiten über jeden Euro und jede Maßnahme – dieser Haushalt ist ein Dokument Ihrer Zerstrittenheit.
Weiterlesen »