Artikel getagged mit: Wowereit
Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 09.12.2010:
“Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,
wir stehen kurz vor dem zweiten Jahrestag des S-Bahn-Desasters in Berlin Und die Menschen in der Stadt müssen leidvoll erfahren, dass das Chaos mit jeder Schneeflocke größer wird. Selbst auf dem Ring fährt die S-Bahn gefühlt nur noch dreimal die Stunde, das alles mit kürzeren Zügen, man kommt kaum noch rein in die S-Bahn, es ist wie ein böses Déja-Vu.
Und der Senat steht empört, aber handlungsunfähig davor. Es reicht nicht aus, sich zu empören, Herr Wowereit, Frau Junge-Reyer, als Regierung müssen Sie endlich etwas tun! Sie haben in den letzten zwei Jahren einiges versprochen. Weiterlesen »
Presseerklärung vom 30. Novemer 2010. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zu den sozialen Auswirkungen der Ablehnung des Klimaschutzgesetzes durch den rot-roten Senat:”Klaus Wowereit muss jetzt deutlich machen, wie er den sozialen Sprengstoff entschärfen will, der in der Heizkostenentwicklung steckt. Er hat gestern dem von BUND, IHK und Mieterverein vorgeschlagenen Klimaschutzgesetz eine Absage erteilt. Das Klimaschutzgesetz sollte Berlin von den immer teurer werdenden Energieträgern Öl, Kohle und Gas unabhängiger machen. Jetzt ist der Regierende seinen BürgerInnen eine Erklärung darüber schuldig: Wie will er denn sonst der Heizkostenexplosion entgegenwirken? Allein in diesem Winter wird Gas um 13 Prozent teurer werden. Weiterlesen »
Das grüne Rathaus
Grüne haben in Umfragen die SPD überholt. Der KURIER verrät, wie ab 2011 ein grün-roter Senat aussehen könnte. Von Ronald Gorny, 31.08.2010.
Berlin – Die Grünen hoffen auf eine Spitzenkandidatur von Renate Künast bei der Abgeordnetenhauswahl 2011. Denn sollte sie gegen Klaus Wowereit antreten, könnte es in Berlin sogar zu einem grün-roten Senat kommen. Auf der dreitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Kremmen fehlte die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Landeschefin Irmgard Franke-Dressler verriet dem KURIER: “Renate Künast hat sich noch nicht für eine Spitzenkandidatur entschieden. Damit müssen wir leben. Einen Plan B gibt’s auch.” Weiterlesen »
Presseerklärung vom 27.06.2010
Ramona Pop und Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzende, sagen zum SPD-Parteitag:Die SPD ist personell geschwächt aus ihrem Landesparteitag gegangen. Ihr Landeschef wurde mit einem schlechten Ergebnis bei der Wiederwahl abgestraft. Klaus Wowereit hat die A 100 zur Machtfrage erkoren und damit seine Partei gespalten. 113 zu 108 ist eine dünne Machtbasis, die auf brüchigem Eis gebaut ist. Der Parteitag endet damit auch in einem Dilemma für Rot-Rot. Denn nun steht der Ärger für die Koalition ins Haus, weil die Linke Njet zur A 100 gesagt hat. Weiterlesen »
