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Immer an der Macht lang
Tagesspiegel, 23.05.10, Sabine Beikler
Die Grünen wollen Klaus Wowereit ablösen, am liebsten mit Renate Künast, sie werden stärker und stärker – aber warum? Seit Monaten legen die Grünen in den Umfragen kontinuierlich zu und erreichen Werte von über 20 Prozent. In einer Forsa-Umfrage Anfang des Monats waren die Grünen mit 23 Prozent sogar zweitstärkste Partei in Berlin, hinter der SPD mit 26 Prozent. Parteienforscher prognostizieren, dass die Wählergunst in Berlin für die Grünen weiter wachsen wird. Was machen die Grünen anders als andere Parteien? Wofür steht die Öko-Partei? Und wieso ist Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop, erst ein halbes Jahr im Amt, schon beliebter als Klaus Wowereit? Weiterlesen »
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,
Man bekommt den Eindruck, mit dieser Aktuellen Stunde „Europäische Finanzkrise – wer zahlt die Zeche? Keine Finanzierung zu Lasten der Länder und Kommunen“ wollen Sie nur von dem Chaos in der eigenen Koalition ablenken. Und sich beim Wettern gegen Hedge-Fonds und Spekulanten im roten Wohlfühldeckchen einkuscheln. Doch so einfach ist das nicht, Herr Wowereit! Sie müssen sich heute erklären: Wie sieht der Berliner Beitrag zur Lösung der Finanz- und Schuldenkrise aus? Daran werden Sie gemessen!
Die Finanzkrise hat Europa erreicht und sie hat den Euro erreicht. Panikmache ist aber fehl am Platz. Fragen wir uns doch mal, wer von der Panik profitiert? Einzig und allein die Spekulanten, die Untergangsszenarien malen à la „gestern Griechenland, morgen Portugal und übermorgen ist der Euro nichts mehr wert“. Sie allein verdienen an der ausbrechenden Unruhe. Sie verdienen kräftig daran, weil sie auf den Absturz des Euro wetten und damit immense Summen einfahren wollen. Jetzt muss man Ruhe bewahren. Weiterlesen »
Ramona Pop und Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzende, sagen zu der Entscheidung der SPD-Fraktion zum Börsengang der GSW:
Obwohl die ganze Stadt über steigende Mieten und soziale Spaltung diskutiert, lässt der rot-rote Senat einen Börsengang in Größenordnung einer Kleinstadt mit rund 50 000 GSW-Wohnungen zu. So macht man keine Politik für Mieterinnen und Mieter in dieser Stadt. Anderthalb Jahre vor der Wahl ist Rot-Rot nicht mehr voll handlungsfähig. Insbesondere die SPD verweigert Klaus Wowereit und seinem Senat zum wiederholten Mal die Unterstützung. Die Stadt wartet jedoch darauf, dass ihre drängendsten Probleme gelöst werden. Berlin droht ein verlorenes Jahr, wenn die Koalition nicht mehr in der Lage ist, wichtige Entscheidungen wie die Finanzplanung, zur Zukunft der S-Bahn, ein Klimaschutzgesetz oder zur Zukunft von Charité und Vivantes zu treffen.
Das Gespräch moderierten Britta Geithe und Erik Heier / tip Redaktion
Sie kämpfen vor allem in den Innenstadtbezirken um dieselbe gutbürgerliche Wählerklientel. Sie wollen bei der Abgeordnetenhauswahl im nächsten Jahr Rot-Rot ablösen. Sie bewegen sich immer mehr aufeinander zu: Bündnis 90/Die Grünen und die CDU. Denn die alten Fronten sind nicht mehr das, was sie mal waren. Ein Streitgespräch der Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop und des stellvertretenden Berliner CDU-Vorsitzenden Thomas Heilmann über Wowereits Fehler, Versäumnisse bei der Integration, wirtschaftliche Zukunftskonzepte, politisches Speed-Dating und CDU-Blumensträuße vor der Tür der Grünen
