Zu Gast in Steglitz-Zehlendorf

DSC_0371 Am 08. Juli war Ramona Pop bei der Kreismitgliederversammlung in Steglitz-Zehlendorf zu Besuch. Thema der Diskussionsveranstaltung war die Halbzeitbilanz der aktuellen Wahlperiode und die Schwerpunktsetzung der bündnisgrünen Fraktion mit Hinblick auf 2016.

Ramona Pop umriss in ihrem Diskussionsbeitrag die bisherige Arbeit der rot-schwarzen Koalition. Dass Berlin wächst ist ein gutes Zeichen und bietet jede Menge Chancen. Doch müssen die damit verbundenen Herausforderungen von der Politik gemeistert werden. Und genau das lässt Rot-Schwarz vermissen. Dauerchaos BER, Probleme auf dem Wohnungsmarkt, eklatante Vernachlässigung der Berliner Infrastruktur – überall offene Baustellen und kein erkennbarer Gestaltungswillen des Senats. Hinzu kommen Pannen wie Frank Henkels V-Mann-Affäre oder die jahrelange Deckung des Steuerbetruges eines Staatssekretärs durch Klaus Wowereit.

DSC_0365Positiv hob Ramona Pop hervor, dass es aus der Opposition heraus gelungen ist, wichtige Impulse für die Stadt zu setzen. Bis zur Halbzeit wurden 18 bündnisgrüne Anträge erfolgreich durchgebracht. Und nun richtet sich der Blick nach vorn. Berlin wächst und der Umbruch muss gestaltet werden. Wachstum braucht sozialen Ausgleich. Sie verwies dabei auf die anstehende Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs und zeigte sich besorgt über die Flucht der Großen Koalition in die Schattenverschuldung der Berliner Landesunternehmen. 

Auch zur aktuellen Olympia-Diskussion nahm Ramona Pop Stellung. Es geht dabei nicht um ein plattes „bist du für oder gegen Olympia“. Vielmehr sollte man ausloten, welche Vorstellungen die Berlinerinnen und Berliner von Olympia haben.

Nach einer anschließenden lebhaften Debatte war man sich einig: Wir wollen gemeinsam bei den Berlinerinnen und Berlinern um Vertrauen werben. Dazu ist es notwendig, das direkte Gespräch mit ihnen zu suchen, um von ihren Sorgen und Problemen zu erfahren. Uns geht es dabei um ganz Berlin. Unsere Stadt kann mehr und hat Besseres verdient.

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